Demokratie – Revolution
Wir fordern die Demokratie – Revolution
Das heutige System ist alt und funktioniert nicht mehr. Das zeigt besonders die EU, in der die Lobbyisten das sagen haben und nicht mehr die Bürger. Die Wahlen werden zur Farce, da man nicht mehr wirklich auswählen kann. Das Wegbleiben von bis zu 50 % der Wahlberechtigten zeigt dies nur zu deutlich.
Wählt man nicht den Mainstream gilt man gleich als Radikaler – Extremist.
Die Bürger Deutschlands und der EU müssen mehr an den politischen Entscheidungen beteiligt werden.
Direkte Demokratie ist der einzige Weg dorthin.
Große Projekte müssen durch Volksentscheide legitimiert werden.
Über die EU muss alle 5 Jahre, bei den Europawahlen, neu entschieden werden.
Jedes Land muss seinen Bürgern bei Europawahlen die Möglichkeit geben über einen Austritt abzustimmen.
Die Amtszeiten von Kanzler*in und allen Ministern*innen muss auf zwei Legislaturperioden begrenzt werden.
Entsprechend müssen die Amtszeiten von Abgeordneten im EU-Parlament auf zwei Amtszeiten begrenzt werden.
Dadurch müssen neue Leute mit neuen Ideen zugelassen werden. Nur durch den regelmäßigen Wechsel können die Bürger mehr Einfluss als die Lobbyisten bekommen.